Chinesisches Patentamt gibt dem Antrag von ZTE auf Unwirksamkeit eines Vringo-Patents statt

06/10/2014 - 22:36 von Business Wire
Chinesisches Patentamt gibt dem Antrag von ZTE auf Unwirksamkeit eines Vringo-Patents statt

ZTE Corporation gibt bekannt, dass der Patentüberprüfungsausschuss des Staatlichen Amts für geistiges Eigentum (Intellectual Property Office) der Volksrepublik China dem Antrag des Unternehmens auf Nichtigerklärung des Patents CN00812876.6, dessen Inhaber Vringo Infrastructure Inc. ist, stattgegeben hat.

Laut einer heute von ZTE empfangenen Mitteilung stellte der Ausschuss fest, dass das Patent nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit basiert. Vringo kann gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen.

Das Patent CN00812876.6 bezieht sich auf die Verlagerung in einem Kommunikationssystem, und Vringo hat aus den entsprechenden nationalen Patenten der gleichen Patentfamilie (wie z.B. aus den nationalen Teilen des europäischen Patents EP1212919) gegen ZTE in Großbritannien, Deutschland und Brasilien geklagt. ZTE stellt den Rechtsbestand der entsprechenden Patente in diesen Ländern ebenfalls in Frage.

„Wir erwarten, dass die Entscheidung des Patentüberprüfungsausschusses in China die Rechtsstreitigkeiten in den anderen Ländern positiv beeinflussen wird”, erklärte Shen Jianfeng, Chief IPR Officer von ZTE.

ZTE behält sich das Recht vor, weitere Schritte zu unternehmen, um die Unwirksamkeit der von Vringo in anderen Gerichtsbarkeiten geltend gemachten Patente feststellen zu lassen.

Als weltweit im Bereich technologischer Innovationen führendes Unternehmen respektiert ZTE seinerseits das geistige Eigentum anderer Unternehmen ohne Vorbehalte. Trotz fortgesetzter Bemühungen ist es ZTE seit 2012 nicht geglückt, eine Einigung mit Vringo zu erzielen, um die Telekommunikationspatente von Vringo zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu lizenzieren.

In den letzten fünf Jahren hat ZTE über 40 Mrd. RMB in Forschung und Entwicklung investiert. 2013 hat ZTE laut der World Intellectual Property Organization (WIPO) 2.309 Patentanmeldungen gemäß des Patent Cooperation Treaty und damit weltweit die zweithöchste Anzahl an Patentanmeldungen eingereicht. ZTE ist sowohl Lizenzgeber als auch Lizenznehmer von IPR und belegte auch in den Jahren 2011 und 2012 Top-Platzierungen in den Patentanmeldungslisten der WIPO, worin die weltweit führenden innovativen Technologiebestrebungen des Unternehmens reflektiert werden.

Über ZTE

ZTE ist ein börsennotierter globaler Anbieter von Telekommunikationstechnik und Netzwerklösungen mit der umfangreichsten Produktpalette, die praktisch alle Segmente des Telekommunikationsmarkts abdeckt, darunter Mobilfunk, Zugangs- und Bearer-Netze, Mehrwertdienste, Endgeräte und professionelle Dienstleistungen. Das Unternehmen liefert innovative, maßgeschneiderte Produkte und Dienstleistungen an über 500 Betreiber in mehr als 160 Ländern und hilft ihnen, den sich verändernden Anforderungen ihrer Kunden gerecht zu werden und gleichzeitig ein anhaltendes Umsatzwachstum zu erzielen. ZTE investiert 10 Prozent seines Jahresumsatzes in Forschung und Entwicklung und nimmt in zahlreichen internationalen Gremien zur Entwicklung neuer Telekommunikationsstandards eine führende Rolle ein. Als Unternehmen, das der Corporate Social Responsibility (CSR) große Bedeutung beimisst, ist ZTE Mitglied des UN-Netzwerkes Global Compact. Das Unternehmen ist der einzige chinesische Telekommunikationsausrüster, dessen Aktien gleichzeitig an den Börsen von Hongkong und Shenzhen (H-Aktien, Aktienschlüssel: 0763.HK / A-Aktien, Aktienschlüssel: 000063.SZ) notiert sind. Weitere Informationen finden Sie unter www.zte.com.cn

Contacts :

ZTE Corporation
Margrete Ma, +86 755 26775207
ma.gaili@zte.com.cn
oder
Edelman Brussels
Simon Wilson, +32 (0)2 548 02 75
simon.wilson@edelman.com


Source(s) : ZTE Corporation