Denkwert ins archive

17/02/2010 - 22:54 von Karl Heinz | Report spam
Albert Munz schrieb:


Kann ein Richter seinen Beschluß aufheben, wenn er zu der Meinung
gelangt, daß dieser falsch ist? Beim Urteil geht das wohl nicht, aber
ich habe gelesen, daß das beim Beschluß vielleicht möglich sei.
Es geht hier um einen Beschwerdebeschluß wegen PKH.



Sagen wir es so: eine Beschwerde geht immer zuerst zu dem Richter
(Spruchkörper), der den Beschluss verbrochen hat, und der kann der
Beschwerde "abhelfen", und das heißt in der Tat, ja, er kann ihn àndern,
wenn er besserer Einsicht wird. Bei PKH kann sich allerdings nicht die
Gegenpartei beschweren, sondern nur der Antragsteller, wenn sie ihm
versagt wird oder seiner Meinung nach zu hohe Raten festgesetzt werden,
und in beschrànktem Umfang auch die Staatskasse (in Gestalt des
Bezirksrevisors). Der ursprüngliche Beschluss wird dann "geàndert" (aber
das ist in der Wirkung u. U. nichts anderes als eine "Aufhebung", wollen
wir nicht semantisch spitzfindig werden).

Ich bin allerdings nicht ganz sicher, ob Du mit "Beschwerdebeschluss"
meinst, dass ein Beschluss auf eine Beschwerde hin aufgehoben wird, oder
ob Du wirklich - wörtlich - meinst, dass der Beschluss, der auf eine
schon erfolgte Beschwerde ergangen ist, dann SEINERSEITS aufgehoben wird.

(>) --
Dr. Christian E. Naundorf alias CEN

Dr. Susanne Naundorfs Anlagen-Axiom: "Heisst es in einem Brief
'... ist als Anlage beigefügt', so liegt mit p = 0,98 nichts bei."
 

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#1 Karl Heinz
17/02/2010 - 23:24 | Warnen spam
Karl Heinz schrieb:

(>) --
Dr. Christian E. Naundorf alias CEN

Dr. Susanne Naundorfs Anlagen-Axiom: "Heisst es in einem Brief
'... ist als Anlage beigefügt', so liegt mit p = 0,98 nichts bei."



Ach so, zur Erklàrung... CEN ist (promovierter) Physiker, die Jahre...

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