Entscheidung im Rechtsstreit Oracle gegen Rimini Street stärkt Kunden und Wahlfreiheit

23/10/2015 - 17:52 von Business Wire

Entscheidung im Rechtsstreit Oracle gegen Rimini Street stärkt Kunden und WahlfreiheitOracle bestätigt in Verhandlung, dass Oracle-Lizenznehmer Supportdienstleistungen von Dritten legal erwerben dürfen Verfahren regelt die zulässigen Verfahrensweisen und Prozesse für Dienstleister, die als Drittanbieter Supportdienstleistungen anbieten Keine Service-Unterbrechung für Kunden von Rimini Street.

Rimini Street, Inc., der führende unabhängige Support-Anbieter für Unternehmenssoftware wie die Software von SAP SE (NYSE: SAP) Business Suite und BusinessObjects und die Software der Oracle Corporation (NYSE: ORCL) Siebel, PeopleSoft, JD Edwards, E-Business Suite, Oracle Database, Oracle Middleware, Hyperion, Oracle Retail und Oracle Agile PLM, hat heute den Kunden und die Wahlfreiheit auf dem Markt zu den größten Gewinnern im Zivilprozess Oracle gegen Rimini Street erklärt. Das Unternehmen gab außerdem weitere Details zur Gerichtsentscheidung vom 13. Oktober 2015 und weitere Aktivitäten im Nachgang der Verhandlung bekannt.

Das Geschworenenurteil umfasste folgende Punkte:

  • Die Geschworenenjury wies die Forderung von Oracle einer Zahlung von 246 Millionen US-Dollar zurück, sprach der Firma stattdessen lediglich 50 Millionen US-Dollar zu.
  • Die Jury befand, dass Rimini Street zwar Rechte verletzt habe, stufte diese Verletzung allerdings als „unschuldhaft“ ein.
  • Die Jury wies die Behauptung von Oracle zurück, dass die Verletzung „vorsätzlich“ gewesen sei.
  • Die Jury befand, dass Oracle durch die „unschuldhafte“ Rechtsverletzung keine Gewinneinbußen entstanden seien.
  • Die Jury stellte Verletzungen einiger Gesetze zum Computerzugang fest.
  • Die Jury wies Oracles Vorwurf des unerlaubten Geschäftsgebarens, einschließlich Vertragsbruch und Einflussnahme auf die Geschäftsbeziehungen von Oracle, zurück.
  • Die Jury wies die Forderung von Oracle auf Strafschadensersatz zurück.

Rechtmäßigkeit von Supportdienstleistungen durch Drittanbieter bestätigt

Detaillierte Aussagen von leitenden Mitarbeitern und Zeugen von Oracle im Verfahren haben bestätigt, dass Oracle-Lizenznehmer Supportdienstleistungen von Dritten legal erwerben dürfen. Die in der Verhandlung vorgelegten Beweise stützen zahlreiche wichtige der Geschäftstätigkeit und dem aktuellen Serviceangebot von Rimini Street unterliegende Prinzipien: (a) Oracle-Lizenznehmern steht es demnach frei, ihren jährlichen Oracle-Dienstleistungsvertrag zu verlängern; (b) Oracle-Lizenznehmern steht es frei, zum Support eines Drittanbieters zu wechseln und diesen in Anspruch zu nehmen oder ihren eigenen Support einzurichten, anstatt den jährlichen Supportdienstleistungsvertrag mit Oracle zu verlängern und dafür zu zahlen; (c) Drittparteien wie Rimini Street können Oracle-Lizenznehmern legal Supportalternativen anbieten; und (d) Supportdienstleistungen können Kunden über eine Fernzugriff-Verbindung angeboten werden. Durch diese Rechte können Kunden, die aus unterschiedlichen Anbietern, Serviceangeboten und Preismodellen wählen wollen, nun legal und frei ihren Dienstleister auswählen.

Jury stellt „unschuldhafte“ Rechtsverletzung fest

Die Jury hat befunden, dass Rimini Street „unschuldhaft“ bestimmte Urheberrechte von Oracle verletzt hat. Das Urteil spiegelt die Beurteilung der Jury des fairen Marktwerts einer Lizenz für die tatsächliche Verwendung von urheberrechtlich geschützten Produkten Oracles wider. Der Begriff „unschuldhafte Verletzung“ wurde der Jury durch das Gericht wie folgt vorgegeben:

„Eine Verletzung wird dann als „unschuldhaft“ eingestuft, wenn der Beschuldigte durch überzeugende Beweise belegt, dass beide folgenden Aspekte erfüllt sind:
1. Der Beschuldigte war sich nicht im Klaren, dass sein Handeln eine Verletzung von Urheberrecht darstellt; und
2. Der Beschuldigte hatte keinen Anlass zu glauben, dass sein Handeln eine Urheberrechtsverletzung darstellt.“

Ein wesentlicher Teil der in diesem Zusammenhang betrachteten, von Rimini Street ausgehenden Handlungsweisen war das zuvor an seine Kunden von Oracle PeopleSoft, JD Edwards und Siebel herangetragene Angebot durch Rimini Street, entweder Software-Umgebungen per Fernzugriff auf den durch den Kunden gehosteten Servern zu entwickeln und zu testen oder Rimini Street-Kopien ihrer Oracle-Software zu übergeben, um auf durch Rimini Street gehosteten Servern Entwicklungs- und Testumgebungen zu schaffen. Das Gericht hat zuvor festgehalten, dass auf Grundlage eines 2014 ergangenen Gerichtsbeschlusses die Lizenzverträge für Oracle PeopleSoft-Software grundsätzlich keine Installation oder Erstellung von Kopien von Oracle-Software auf Servern von Rimini Street zulassen. In Einklang mit diesem Beschluss hat Rimini Street die Verwendung von Oracle-Software auf seinen Servern eingestellt und ist im Juli 2014 zu einem auf einer Fernzugriff-Verbindung basierenden Dienstleistungsmodell übergegangen.

Aktivitäten im Nachgang der Verhandlung

Nach Verkündung des Geschworenenurteils werden die Parteien im Nachgang der Verhandlung standardmäßig bestimmte Maßnahmen ergreifen. Jede der Parteien kann in Bezug auf die Feststellungen der Geschworenen Anträge stellen. Nach Abschluss der Aktivitäten im Nachgang der Verhandlung kann jede der Parteien einen Widerspruch gegen das abschließende Gerichtsurteil einlegen.

Unterlassungsverfügung

Eine „Unterlassungsverfügung“ ist eine gerichtliche Anordnung, wodurch bestimmte Aktivitäten oder Handlungsweisen, die als rechtsverletzend oder illegal eingestuft wurden, verboten werden, beziehungsweise deren Unterlassung angeordnet wird. In Anbetracht der Feststellungen der Geschworenen und der Tatsache, dass Rimini Street die durch Oracle als rechtsverletzend herausgestellten Vorgehensweisen eingestellt hat, ist Rimini Street der Überzeugung, dass in Zusammenhang mit den derzeitigen Supportaktivitäten von Rimini Street keinerlei Unterlassungsverfügungen notwendig oder berechtigt sind.

Weitere ähnliche Rechtsstreitigkeiten

Im Jahr 2014 hat Rimini Street ein Verfahren gegen Oracle angestrebt, mit dem gerichtlich festgestellt werden sollte, dass die neuen Entwicklungsprozesse und -tools von Rimini Street für die steuerlichen, gesetzlichen und behördlichen Aktualisierungen von PeopleSoft, die im Juli 2014 implementiert wurden, keine Urheberrechte von Oracle verletzen. Oracle erhob Gegenklage und behauptete, dass eine Verletzung von PeopleSoft-Urheberrechten vorliegen würde. Dieser Rechtsstreit befindet sich noch in der Vorbereitungsphase, ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest.

Geschworenenentscheidung stärkt Kunden und Wahlfreiheit auf dem Markt

„Gestärkt durch das Gerichtsverfahren und damit zusammenhängend durch die zusätzliche Klarheit, was zulässige Supportaktivitäten in der Branche angeht, schreitet Rimini Street als führender, globaler und unabhängiger Supportdienstleister für Unternehmenssoftware weiter voran“, sagte Seth A. Ravin, CEO und Vorsitzender von Rimini Street. „Auch in Zukunft werden wir unser Hauptaugenmerk auf die Bereitstellung exzellenter Services für den Kunden, die Expansion weltweiter Servicekapazitäten und die Innovation des unabhängigen Markts für Servicedienstleistungen legen. Vor kurzem veröffentlichte Rimini Street vorläufige Geschäftszahlen für das dritte Quartal, denen zufolge es eine Umsatzsteigerung im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von 38 Prozent zu verzeichnen hat – das bedeutet insgesamt 39 Quartale stetigen Wachstums in Folge. Unser Einsatz für Ideale wie Auswahl, Wertschöpfung und exzellenten Kundendienst war nie größer.“

Über Rimini Street, Inc.

Rimini Street ist der weltweit führende Anbieter von unabhängigen Support-Diensten für Unternehmenssoftware. Das Unternehmen definiert seit 2005 Support-Diensten für Unternehmen durch ein innovatives und preisgekröntes Programm neu, das Oracle- und SAP-Lizenznehmern Kosteneinsparungen von bis zu 90 Prozent bei den jährlichen Support-Gebühren ermöglicht. Der Kunde kann seine aktuellen Software-Versionen mindestens 15 Jahre lang beibehalten, ohne dass Upgrades oder Migrationen nötig sind. Mehr als 1150 global tätige Organisationen, Fortune-500-Unternehmen, mittelständische Unternehmen und Unternehmen im öffentlichen Sektor aus vielen verschiedenen Branchen haben sich für Rimini Street als unabhängigen Supportanbieter ihres Vertrauens entschieden. Mehr Informationen finden Sie unter http://www.riministreet.com.

Zukunftsgerichtete Aussagen

Diese Pressemitteilung enthält unter Umständen zukunftsgerichtete Aussagen. Wörter wie „glauben”, „könnte”, „werden”, „schätzen”, „weiterhin”, „davon ausgehen”, „beabsichtigen”, „planen”, „erwarten” und ähnliche Ausdrücke sollen solche zukunftsgerichteten Aussagen kennzeichnen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen unterliegen Risiken und Ungewissheiten und gehen von bestimmten Annahmen aus. Falls diese Risiken eintreten, oder falls unsere Annahmen sich als inkorrekt erweisen, können tatsächliche Ergebnisse von den in diesen zukunftsgerichteten Aussagen implizierten erheblich abweichen. Rimini Street übernimmt keinerlei Verpflichtung, zukunftsgerichtete Aussagen oder Informationen zu aktualisieren, die lediglich den Stand zum Zeitpunkt dieser Pressemitteilung wiedergeben.

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Rimini Street Inc.
Michelle McGlocklin, +1 925-523-8414
mmcglocklin@riministreet.com


Source(s) : Rimini Street, Inc.