Erklärung von Rimini Street zum Gerichtsverfahren Oracle gegen Rimini Street

24/09/2016 - 03:53 von Business Wire
Erklärung von Rimini Street zum Gerichtsverfahren Oracle gegen Rimini Street

Rimini Street, Inc., der führende internationale Anbieter unabhängiger Software-Supportservices für Unternehmen für die Software von SAP SE (NYSE:SAP) Business Suite, BusinessObjects und HANA Database und die Software der Oracle Corporation (NYSE:ORCL) Siebel, PeopleSoft, JD Edwards, E-Business Suite, Oracle Database, Oracle Middleware, Hyperion, Oracle Retail, Oracle Agile PLM und Oracle ATG Web Commerce, hat heute folgende Erklärung zum Thema Oracle vs. (gegen) Rimini Street abgegeben:

Kunden und freie Auswahl auf dem Markt gewinnen

Nachdem Rimini Street seit mehr als elf Jahren erfolgreich unabhängige Wartungsservices für nahezu 1.500 angemeldete Kunden auf der ganzen Welt anbietet, darunter mehr als 135 Fortune-500- und Global-100-Unternehmen, sowie nach Prozessen über sechs Jahre und einem Verfahren, das 2015 abgeschlossen wurde, hat das Gericht jetzt über alle verbleibenden Anträge nach dem Verfahren in der Sache Oracle vs. Rimini Street entschieden.

Die Lizenzinhaber von Oracle-Software sind die tatsächlichen Gewinner. Sie haben freie Auswahl auf dem Markt, unter verschiedenen Supportanbietern, Serviceangeboten und Preismodellen zu wählen. Sobald das Gericht das endgültige Urteil fällt, werden die einzigen verbleibenden Prozesse in der Sache in den erwarteten Berufungen von Rimini Street und Seth A. Ravin, dem CEO und Chairman von Rimini Street bestehen, um die Zuerkennung von Schadensersatz durch das Gericht um mehr als 70 Prozent zu reduzieren und die gerichtliche Verfügung aufzuheben. Alle Berufungsverfahren werden wahrscheinlich noch mehrere Jahre dauern, bis es ein endgültiges Ergebnis gibt.

Erwerb und Nutzung von Supportdienstleistungen von Dritten für Oracle-Lizenznehmer ist legal

Detaillierte Aussagen und Belege von leitenden Mitarbeitern und Zeugen von Oracle in dem Verfahren 2015 haben bestätigt, dass Oracle-Lizenznehmer Supportdienstleistungen von Dritten legal erwerben und nutzen dürfen. Die in der Verhandlung vorgelegten Beweise stützen zahlreiche wichtige der Geschäftstätigkeit und dem aktuellen Serviceangebot von Rimini Street unterliegende Prinzipien: (a) Oracle-Lizenznehmern steht es demnach frei, ihren jährlichen Oracle-Dienstleistungsvertrag zu verlängern; (b) Oracle-Lizenznehmern steht es frei, den Support eines Drittanbieters auszuwählen, zu diesem zu wechseln und diesen in Anspruch zu nehmen oder ihren eigenen Support einzurichten, anstatt den jährlichen Supportservicevertrag mit Oracle zu verlängern und dafür zu zahlen; (c) Drittparteien wie Rimini Street können Oracle-Lizenznehmern legal Supportalternativen anbieten; und (d) Supportdienstleistungen können Kunden vor Ort oder über eine Fernzugriff-Verbindung angeboten werden.

Unschuldige (nicht vorsätzliche) Verletzung, kein unerlaubtes Geschäftsgebaren

Trotz der Bemühungen von Oracle, das Ergebnis bei dieser Sache zu beeinflussen, stellten die Geschworenen beim Verfahren ausdrücklich fest, dass Rimini Street die Software-Urheberrechte von Oracle nicht „vorsätzlich” verletzt hat, und dass ferner jede Verletzung eine „unschuldige Verletzung” sei. Seth A. Ravin wurde von jeder Haftbarkeit für Verletzungen freigesprochen. Das Gericht belehrte die Geschworenen, dass eine „unschuldige Verletzung” per definitione bedeute, dass Rimini Street „sich nicht bewusst war, dass seine Handlungen eine Verletzung darstellten”, und „keinen Grund zu der Annahme hatte, dass seine Handlungen eine Verletzung darstellten.” Die Jury ging sogar noch weiter und wies Oracles Vorwurf des illegalen, unerlaubten Geschäftsgebarens, einschließlich Vertragsbruch und Einflussnahme auf die Geschäftsbeziehungen von Oracle, zurück, und wies auch Oracles Anspruch auf Schadensersatz zurück.

Insgesamt zugesprochener Schadensersatz und Kosten in bar

Oracle hat sich nach einem konsistenten Muster des Geschäftsgebarens übernommen und Schadensersatz und Kosten in einer Gesamthöhe von mehr als 350 Millionen US-Dollar verlangt. Das Gericht sprach Oracle insgesamt 124,3 Millionen US-Dollar zu, inklusive einer einmaligen Lizenzzahlung entsprechend dem Marktpreis in Höhe von 35,6 Millionen US-Dollar für die „unschuldige Verletzung” bestimmter Software-Urheberrechte von Oracle. Die Gesamthöhe dieser Zuerkennung ist um 36 Prozent geringer als das, was Oracle insgesamt wollte.

„Rimini Street wird die Verantwortung für seine bisherigen Praktiken übernehmen und die einmalige Lizenzzahlung entsprechend dem Marktpreis in Höhe von 35,6 Millionen US-Dollar an Oracle für die unschuldige Verletzung bestimmter Software-Urheberrechte des Unternehmens zahlen”, erklärte Daniel B. Winslow, General Counsel bei Rimini Street. „Berücksichtigt man die anderen Verluste von Oracle bei Rechtsstreitigkeiten, etwa den Betrag von 100 Millionen US-Dollar für mutmaßliches Fehlverhalten, dessen Zahlung an den Bundesstaat Oregon Oracle kürzlich zugestimmt hat, die fast 250 Millionen US-Dollar für mutmaßliches Fehlverhalten, deren Zahlung von 3,1 Milliarden US-Dollar an das US-Justizministerium Oracle zugestimmt hat, die HP Enterprise das Gericht kürzlich als Schadensersatzzahlung für Fehlverhalten von Oracle angeordnet hat, sowie die gescheiterte Forderung von 8,8 Milliarden US-Dollar von Google, dann ist Rimini Street zuversichtlich, dass das endgültige Urteil in dieser Sache bedeutet, dass sich Oracle erneut übernommen hat, und einem Berufungsverfahren nicht standhalten wird.”

Zahlung nach dem endgültigen Urteil

Rimini Street beabsichtigt, die geforderten Beträge von bis zu 124,3 Millionen US-Dollar bis zur Berufung in bar zu zahlen. Rimini Street hat kürzlich eine Finanztransaktion in Höhe von 125 Millionen US-Dollar abgeschlossen und bekannt gegeben. Außerdem kam Rimini Street kürzlich hinsichtlich der Forderung mit seinem Versicherer überein. Diese Gelder sind getrennt von Rimini Streets operativem Cash-Flow, der mit einer zusammengesetzten jährlichen Umsatzwachstumsquote von 38 Prozent seit 2012 auf Rekordhöhe liegt und 42 Quartale in Folge Wachstum sowie jährliche Run-Rate-Umsätze über 160 Millionen US-Dollar verzeichnen kann. Rimini Street plant für 2017 abhängig von den Marktbedingungen und der Zustimmung durch den Vorstand einen Börsengang.

Gerichtliche Verfügung

Das Gericht wird eine „Verfügung” erlassen, das heißt eine gerichtliche Anordnung, die das bisherige Verhalten von Rimini Street, das von Geschworenen und Gericht als verletzend befunden wurde, schlicht verbieten wird. Da Rimini Street besagtes Verhalten jedoch im Juli 2014 eingestellt hat, werden keine Auswirkungen auf ein aktuelles oder zukünftiges Serviceangebot oder auf die aktuelle oder zukünftige Fähigkeit von Rimini Street erwartet, seine Kunden zu bedienen. Das Gericht bemerkte, dass „die Fähigkeit von Rimini, auf dem Markt für Software-Support in Wettbewerb mit Oracle zu treten, mit einer Verfügung nicht verloren gehen wird, und dass die Öffentlichkeit daher weiterhin Zugang zum Wettbewerb auf dem Markt haben wird.”

„Im Jahr 2014 beschloss das Gericht, dass einige Supportverfahren von Rimini Street bestimmte Software-Urheberrechte von Oracle verletzten. Rimini Street übernahm sofort die Verantwortung und änderte seine Supportverfahren 2014 entsprechend der gerichtlichen Anordnung ohne Betriebsstörungen für irgendeinen Kunden von Rimini Street”, sagte Seth A. Ravin. „Kein Kundendienst hat jemals vor, während oder nach dem Verfahren Oracle vs. Rimini Street oder in der elfjährigen Geschichte des Unternehmens Beeinträchtigungen erlebt.”

Rimini Street legt Berufung hinsichtlich Schadensersatz und Verfügungen ein

Während Rimini Street nicht vorhat, gegen die Zuerkennung einer einmaligen Lizenzzahlung entsprechend dem Marktpreis in Höhe von 35,6 Millionen US-Dollar an Oracle Berufung einzulegen, hat Rimini Street durchaus vor, Berufung gegen die verbleibenden 88,7 Millionen US-Dollar des Betreibens von 124,3 US-Dollar einzulegen. Rimini Street ist der Ansicht, dass die Grundlage für seine Berufung gesetzlich sehr stark ist, und das Unternehmen ist äußerst zuversichtlich, dass es Erfolg haben wird. Das Berufungsteam von Rimini Street wurde von Mark A. Perry, dem stellvertretenden Leiter der Praxisgruppe Berufungen und Verfassungsrecht bei Gibson Dunn, sowie seinem Partner Blaine H. Evanson und dem Mitarbeiter Joseph A. Gorman geleitet.

Rimini Street ist nicht der Ansicht, dass eine Verfügung hinsichtlich eines früher verwendeten Supportverfahrens von Rimini Street gesetzlich berechtigt oder angemessen ist, und Rimini Street wird Berufung gegen die Verfügung einlegen. Rimini Street wurde gerichtlich als „unschuldiger” Rechtsverletzer anerkannt, die Verletzung war nicht „vorsätzlich”, und Rimini Street hat die Verletzung und das inkorrekte Gebaren im Juli 2014 eingestellt.

„Wir haben uns über unseren Tag im Gericht gefreut, und sind erfreut, dass wir die Punkte in dieser Sache auflösen und zu einem Abschluss bringen können”, sagte Seth A. Ravin. „Das globale Team von Rimini Street konzentriert sich weiterhin darauf, exzellenten Service für unsere in schnellem Wachstum befindliche Kundenbasis zu liefern, unsere weltweiten Servicekapazitäten zu erweitern und Innovationen für die Branche des Unternehmens-Supports auf den Weg zu bringen.”

Über Rimini Street, Inc.

Rimini Street ist der weltweit führende Anbieter von unabhängigen Supportdienstleistungen für Unternehmenssoftware. Das Unternehmen setzt durch sein innovatives und preisgekröntes Programm, das Oracle- und SAP-Lizenznehmern Kosteneinsparungen von bis zu 90 Prozent bei den gesamten jährlichen Supportkosten ermöglicht, seit 2005 neue Maßstäbe bei Supportdiensten für Unternehmen. Kunden können ihre aktuellen Softwareversionen mindestens 15 Jahre lang beibehalten, ohne dass Upgrades erforderlich werden. Nahezu 1.500 global tätige Organisationen, Fortune-500-Unternehmen, mittelständische Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen aus vielen verschiedenen Branchen haben sich für Rimini Street als unabhängigen Supportanbieter ihres Vertrauens entschieden. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.riministreet.com.

Zukunftsgerichtete Aussagen

Diese Pressemitteilung enthält unter Umständen zukunftsgerichtete Aussagen. Wörter wie „glauben”, „könnte”, „werden”, „schätzen”, „weiterhin”, „davon ausgehen”, „beabsichtigen”, „planen”, „erwarten” und ähnliche Ausdrücke sollen solche zukunftsgerichteten Aussagen kennzeichnen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen unterliegen Risiken und Ungewissheiten und gehen von bestimmten Annahmen aus. Falls diese Risiken eintreten oder falls sich unsere Annahmen als inkorrekt erweisen, können tatsächliche Ergebnisse von den in diesen zukunftsgerichteten Aussagen implizierten Zahlen erheblich abweichen. Rimini Street übernimmt keinerlei Verpflichtung zur Aktualisierung von zukunftsgerichteten Aussagen oder Informationen, die lediglich den Stand zum Zeitpunkt dieser Pressemitteilung wiedergeben.

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Contacts :

Rimini Street, Inc.
Michelle McGlocklin, +1-925-523-8414
mmcglocklin@riministreet.com


Source(s) : Rimini Street, Inc.

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