Frage zu Patent & Gebrauchsmuster

07/03/2008 - 20:04 von Markus Gronotte | Report spam
Hallo zusammen,

Ich möchte mal eine Frage zu einem hypotetischen Fall stellen.

Nehmen wir einmal an Max Mustermann hat eine Idee, wie
man Kernfusion auf eine bisher unbekannte Möglichkeit
starten kann um damit z.B. Energie zu gewinnen.

Nehmen wir an dass Max Mustermann bereits eine Skizze des
Fusionsreaktors angefertigt hat und die Ablàufe innerhalb
der Kernfusion erklàren kann, welche zur Fusion führen.

Was wàre so etwas dann?

Ein Gebrauchsmuster oder ein Patent?

Ich lese nàmlich gerade, dass ein "Verfahren" ein Patent ist,
aber kein Gebrauchsmuster. Wàre so etwas ein Verfahren?
http://www.patente-stuttgart.de/?pa...nterschied

Für beides gilt jedoch "Technische Gegenstànde". Ist
der Kern eines (hypothetischen) Fusionsreaktors ein
"Technischer Gegenstand" oder ein Verfahren,
das würde ich gerne wissen.

Und die zweite Frage: Muss etwas wofür man ein Patent oder
Gebrauchsmuster anmeldet zwanglàufig schon existent sein
oder funktionieren?

Bin für alle Hinweise (außer: "frag doch beim Patentamt") dankbar.

Viele Grüße
Markus
 

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#1 Thomas Hµebner
07/03/2008 - 20:39 | Warnen spam
Markus Gronotte wrote:
Ein Gebrauchsmuster oder ein Patent?



http://www.dpma.de/


Ich lese nàmlich gerade, dass ein "Verfahren" ein Patent ist,
aber kein Gebrauchsmuster. Wàre so etwas ein Verfahren?
http://www.patente-stuttgart.de/?pa...nterschied

Für beides gilt jedoch "Technische Gegenstànde". Ist
der Kern eines (hypothetischen) Fusionsreaktors ein
"Technischer Gegenstand" oder ein Verfahren,
das würde ich gerne wissen.



Rechtlich verbindlich kann das ein Patentanwalt klàren.

Und die zweite Frage: Muss etwas wofür man ein Patent oder
Gebrauchsmuster anmeldet zwanglàufig schon existent sein
oder funktionieren?



Nein. Das Patent wàre mir zu teuer.
Ja, Patente verursachen Folgekosten.

Thomas

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