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Gebrauchsmusterschutz - Hard & Software

20/01/2010 - 20:40 von Andre Bryx | Report spam
Hallo!

Ich habe mich gerade etwas in Gebrauchsmusterschutz eingelesen und
habe da momentan eine Grundsatzfrage - der eine oder andere wird
sich damit wohl etwas auskennen?

Angenommen ich hàtte ein Geràt erfunden, das auf der einen Seite die
Anforderungen des Gebrauchsmusterschutz erfüllt > neue technische
Innovation mit gewerblicher Nutzfunktion im Industriebereich.
Auf der anderen Seite ist das Geràt aber nur Nutzbar unter
Einsatz einer speziell für dieses Geràt entwickelten Software
(Mikrocontroller, Anwendersoftware)

Wie ich gelesen habe ist Software auf dem Wege alleine nicht schützbar,
auf der anderen Seite kann die technische Erklàrung des Geràtes - also
die Beschreibung der Schutzbereiche - nicht ausschließlich auf die
Hardware bezogen werden, da diese ohne die Software nicht nutzbar ist.


Wie erklàrt man ein solches Geràt also in der Anmeldung?

Gruß! Andre
 

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#1 MaWin
20/01/2010 - 20:54 | Warnen spam
"Andre Bryx" schrieb im Newsbeitrag
news:hj7m7o$flg$

Wie erklàrt man ein solches Geràt also in der Anmeldung?




Gar nicht.

Wie hoch wàre dein Schaden wenn jemand das nachmacht ? 10 Mio Euro ?
Macht 1 Mio EUR vorzuschiessende Gerichts- und Anwaltskosten.
Hast du die 1 Mio ? Auch auf das Risiko hin, das Gerichtsverfahren
zu verlieren, auch auf das Risiko hin, wenn du in Deutschland
gewinnen solltest, dasselbe Verfahren noch mal in den USA durchziehen
zu müssen ?

Du hast als kleine Firma keine Chance, deine Rechte durchzusetzen,
insbesondere wenn der Steitwert von einer finanzstarken Gegenseite
mit eigenen Anwàlten festgesetzt wird.

Daher ist die Anmeldung von Rechten rausgeworfenes Geld, sie gibt
nur der Konkurrenz (die sich eigene Mitarbeiter leistet deren
einzige Aufgabe es ist neu angemeldete Patente zu lesen) den Hinweis,
daß du was für 'kriegsentscheidend' hàltst.

Mach es einfach, und sorge damit dafür, daß dir niemand das Recht
streitig machen kann, weil du Erster warst. Nervt dich der Konkurrent
weil er es nachmacht, verklage ihn nach Wettbewerbsrecht.
Manfred Winterhoff

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