gebrauchte Software

03/02/2014 - 11:51 von Helmut | Report spam
Hallo alle miteinander,

hier wurden ja dann und wann mehr oder weniger abenteuerliche
Rechtsinterpretationen über Erwerb und Benutzung von gebrauchter
Software verkündet. Jetzt hat der Bundesgerichtshof seine Interpretation
veröffentlicht, und die dürfte in Deutschland wohl massgeblich sein:

<http://www.heise.de/newsticker/meld...5.html>

- Zitat ein -

[...]

Dem folgte im Juli 2013 der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in
seinem Entscheidung zum sogenannten "Oracle-Verfahren". Das Gericht
stellte fest, dass der Handel mit Gebraucht-Software rechtmàßig ist und
anderslautende Lizenzvereinbarungen ungültig sind (Urteil vom 17.Juli
2013, Az.: I ZR 129/08). Nun, ein halbes Jahr spàter, wurde auch die
langerwartete Urteils-Begründung veröffentlicht.

- Zitat aus -

Viele Gruesse!
Helmut

Autsch! (Ouch!) Spielfilm 1965 ("The Rutles")
~~~~
 

Lesen sie die antworten

#1 Rainald Taesler
04/02/2014 - 01:45 | Warnen spam
Helmut Hullen schrieb:
Hallo alle miteinander,

hier wurden ja dann und wann mehr oder weniger abenteuerliche
Rechtsinterpretationen über Erwerb und Benutzung von gebrauchter
Software verkündet.



"Mehr oder weniger abenteuerlich" ist *Deine*, nicht gerade von
Sachkunde getragene, Interpretation.
An dem Problem haben sich dutzende Fachleute die Zàhne ausgebissen und
nicht ohne Grund ging die Sache zum EuGH!

Jetzt hat der Bundesgerichtshof seine
Interpretation veröffentlicht, und die dürfte in Deutschland wohl
massgeblich sein:




<http://www.heise.de/newsticker/meld...essigkeit-
des-Gebrauchtsoftware-Handels-2104055.html>

- Zitat ein -

[...]

Dem folgte im Juli 2013 der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in
seinem Entscheidung zum sogenannten "Oracle-Verfahren". Das Gericht
stellte fest, dass der Handel mit Gebraucht-Software rechtmàßig ist
und anderslautende Lizenzvereinbarungen ungültig sind (Urteil vom
17.Juli 2013, Az.: I ZR 129/08). Nun, ein halbes Jahr spàter, wurde
auch die langerwartete Urteils-Begründung veröffentlicht.

- Zitat aus -



Hier das Original-Urteil des BGH
Usedsoft II
http://juris.bundesgerichtshof.de/c...amp;nrf601

Rainald

Ähnliche fragen