Nach abschlägiger Entscheidung in Patentklagen von InterDigital vom Dezember 2013 weist das abschließende ITC-Urteil die Klage von TPL ab

05/03/2014 - 09:50 von Business Wire

Nach abschlägiger Entscheidung in Patentklagen von InterDigital vom Dezember 2013 weist das abschließende ITC-Urteil die Klage von TPL abITC-Entscheidung im TPL-Prozess bestätigt patentrechtliche Verteidigungslinie von ZTE.

ZTE Corporation („ZTE“) (H-Aktien: 0763.HK / A-Aktien, Aktienschlüssel: 000063.SZ), ein börsennotierter globaler Anbieter von Telekommunikationstechnologien, Netzwerklösungen und Mobilfunkgeräten, begrüßt die endgültige Entscheidung der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC), die von Technology Properties Limited LLC (TPL) erhobenen Forderungen abzuweisen. Diese Entscheidung bekräftigt die Verteidigungslinie von ZTE gegen weitere urheberrechtliche Forderungen.

Nach Abweisung der Patentklage von TPL schloss die ITC ihre Ermittlungen in der Sache der von TPL angeführten Verstöße gegen Section 337 des Tariff Act von 1930 ab. Im Juli 2012 reichte TPL Klagen gegen mehr als zehn Unternehmen ein, darunter ZTE, Samsung, HTC, LG und Huawei. Das Urteil im TPL-Prozess folgte auf die Entscheidung der ITC vom Dezember 2013, die Patentklagen von InterDigital Inc. gegen ZTE und weitere Unternehmen abzuweisen.

„Wir sind sehr erfreut über die ITC-Entscheidung, da sich ZTE seit mehr als einem Jahr gegen die Forderungen der Kläger zur Wehr setzt“, so Shen Jianfeng, Chief Intellectual Property Officer bei ZTE. „Wir sind in einem zunehmend komplexen Marktumfeld tätig, das von rasanten Veränderungen der globalen Telekommunikationsbranche und der urheberrechtlichen Rahmenbedingungen geprägt ist. In der Zusammenarbeit mit allen Interessengruppen steht ZTE zu seinen Grundsätzen von Offenheit und gegenseitigem Nutzen und fördert einen fairen Wettbewerb sowie die Entwicklung eines intakten branchenweiten Ökosystems.“

In den zurückliegenden Jahren forderten einige Patenteigentümer unangemessene Lizenzgebühren und setzten Gerichtsprozesse als Teil ihrer Verhandlungsstrategien ein. Ermittlungen nach Section 337 des Tariff Act von 1930 sind langwierig und können Ausfuhrverbote und Unterlassungsanordnungen bewirken, die eine Auslieferung der betroffenen Produkte auf dem US-Markt verhindern.

Durch Investitionen von mehreren Milliarden US-Dollar in Forschung und Entwicklung hat ZTE einen branchenführenden Pool von Rechten an geistigem Eigentum geschaffen. Weltweit hat ZTE Anträge für mehr als 50.000 Patente eingereicht, von denen über 14.000 erteilt wurden. ZTE ist weltweit führend als Inhaber wichtiger Patente im Zusammenhang mit 4G LTE. Daten der World Intellectual Property Organization zufolge belegt ZTE bei internationalen Patentanträgen 2011 und 2012 den globalen Spitzenplatz. ZTE wird sein Patentportfolio auch weiterhin ausbauen, um in Kernbereichen wie Smart Terminals, optischen Netzwerken, Cloud Computing, Big Data und 4G LTE eine branchenführende Rolle zu übernehmen, und in Technologien der nächsten Generation wie etwa 5G investieren. Diese Investitionen werden die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft von ZTE verbessern und das Unternehmen dabei unterstützen, Änderungen der Technologielandschaft und des Weltmarkts zu bewältigen.

Über ZTE

ZTE ist ein börsennotierter weltweiter Anbieter von Telekommunikationstechnologien und Netzwerklösungen und verfügt über das umfangreichste Produktspektrum der Branche, das praktisch alle Bereiche der Telekommunikationsbranche abdeckt, einschließlich Wireless-Lösungen, Zugangs- und Betreibertechnologien, VAS, Terminals und professionelle Dienstleistungen. ZTE liefert innovative kundenspezifische Produkte an über 500 Betreiber in mehr als 160 Ländern und unterstützt Anpassungsprozesse an wechselnde Kundenanforderungen bei kontinuierlichem Umsatzwachstum. ZTE investiert 10 Prozent seines Jahresumsatzes in Forschung und Entwicklung und übernimmt führende Rollen bei mehreren internationalen Normungsorganisationen der Telekommunikationsbranche. Das Unternehmen unterstützt soziale Initiativen und ist Mitglied von UN Global Compact. Das Unternehmen ist das einzige chinesische Telekommunikationsunternehmen, das an den Börsen in Hongkong und Shenzhen notiert ist (H-Aktien: 0763.HK/A-Aktien, Aktienschlüssel: 000063.SZ) gehandelt wird.

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Source(s) : ZTE Corporation