Patenterfahrung, Schutz, Marginalpatente

20/06/2010 - 22:22 von Arne | Report spam
Hallo,

inspiriert vom Thread "Nachtrag Ingenieurmangel" wo das Thema Patent auch mal Kurz erwàhnt wurde mal
einige Fragen.

Ich habe, verordneter weise, in der letzten Zeit einige Projekte mit einem Patentanwalt besprochen.
Ich war sehr stark überrascht, wieviel den tatsàchlich, lt. Patentanwalt Anmeldbar war, mit guten
Chancen auch Akzeptiert zu werden.

z.B. gab es in einer Schaltung eine, aus meiner Sicht sehr simple Überwachungsfunktion, die
letztendlich in einer Plausibilitàtskontrolle eines AD wertes mündete. Ich bin überzeugt, das es
àhnliche Varianten in dieversen Geràten auf der Welt gib, jetzt ist aber der Anwendungsbereich neu,
und damit ist das wieder Patentierbar.

Wenn jemand das jetzt kopiert, hàtte dann eine Klage gegen diesen Kopier überhaupt einen Chance?
Gibt es hier konkrete Erfahrungen? Hat jemand mal gegen so ein "Marginalpatent" verstoßen, bzw. war
auf der anderen Seite?

Wie ist eure Meinung zum Patentsystem?

Gruß
Arne
 

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#1 Joerg
20/06/2010 - 23:19 | Warnen spam
Arne wrote:
Hallo,

inspiriert vom Thread "Nachtrag Ingenieurmangel" wo das Thema Patent
auch mal Kurz erwàhnt wurde mal einige Fragen.

Ich habe, verordneter weise, in der letzten Zeit einige Projekte mit
einem Patentanwalt besprochen.
Ich war sehr stark überrascht, wieviel den tatsàchlich, lt. Patentanwalt
Anmeldbar war, mit guten Chancen auch Akzeptiert zu werden.

z.B. gab es in einer Schaltung eine, aus meiner Sicht sehr simple
Überwachungsfunktion, die letztendlich in einer Plausibilitàtskontrolle
eines AD wertes mündete. Ich bin überzeugt, das es àhnliche Varianten in
dieversen Geràten auf der Welt gib, jetzt ist aber der Anwendungsbereich
neu, und damit ist das wieder Patentierbar.




Es gibt hauptsaechlich zwei Gruende die ein Patent abschmetterbar machen
koennen und danach ist es "verbrannt": Prior Art, wenn also jemand
findet dass es doch schonmal in diesem Anwendungsbereich vorkam (das
wurde hier im juengsten Fall getan). Dann "Obviousness", also ein
Argument vor Gericht wo man den Richter oder eine Jury davon ueberzeugt,
dass das ein normal intelligenter Ingenieur von selbst auch so gemacht
haette.

Aber ich kenne Euren Fall nicht.


Wenn jemand das jetzt kopiert, hàtte dann eine Klage gegen diesen Kopier
überhaupt einen Chance?
Gibt es hier konkrete Erfahrungen? Hat jemand mal gegen so ein
"Marginalpatent" verstoßen, bzw. war auf der anderen Seite?

Wie ist eure Meinung zum Patentsystem?




Ich kann es nur fuer USA sagen, und da werdet Ihr ja dann sicher auch
anmelden. Klassisches Beispiel bei einem Kunden Anfang des Jahres. Ein
Patent Troll verklagte den Kunden weil eine relativ banale Schaltung
"geschuetzt" sei. Ich hatte (nachdem ich den beim Blick in die
Einzelheiten ausgeprusteten Kaffee wieder aufgewischt hatte) empfohlen
das abzuschmettern und die Gueltigkeit des Patents anzufechten. Was sie
denn auch taten, aber nicht nur wegen mir, das hatten sie ohnehin vor.
Hat geklappt, aber da Anwaltskosten in USA nicht der verlierenden Partei
auferlegt werden hatte das Gezetere den Gegenwert eines Luxusautos
gekostet. Solches Geld fehlt dann fuer gescheite Projekte.

Ich bin nicht pauschal gegen Patente, wenn Du was wirklich
bahnbrechendes erfunden hast sollst Du oder Dein Arbeitgeber auch was
davon haben und es schuetzen. Doch man muss aufpassen dass man nicht
jede Kleinigkeit anmeldet. Bringt ja nur was wenn man sich damit
erfolgreich die Konkurrenz vom Laib haelt oder Lizenzgebuehren draus zieht.

Hint: Patentanwaelte arbeiten i.d.R. nach Stundensatz oder Volumen,
jedenfalls hier. Man sollte auf jeden Fall einen voellig unbeteiligten
und idealerweise nicht zum Betrieb gehoerenden Ingenieur drueberschauen
lassen. D.h. einen weitgehend unparteiischen. Vorher natuerlich zur
Verschwiegenheit vergattern und Emails verschluesseln. Hier hat man nach
einem Leck noch Zeit, bei Euch u.U. nicht.

War nur mal so meine ganz persoenliche Meinung. Wie ueblich ohne Gewaehr :-)

Gruesse, Joerg

http://www.analogconsultants.com/

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