Segway gibt Importverbot der US-amerikanischen ITC bekannt

17/03/2016 - 03:15 von Business Wire
Segway Inc. (kurz Segway) hat heute bekannt gegeben, dass die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (International Trade Commission, ITC) am 10. März 2016 in der Streitsache Nr. 337-TA-935 um ...

Segway Inc. (kurz Segway) hat heute bekannt gegeben, dass die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (International Trade Commission, ITC) am 10. März 2016 in der Streitsache Nr. 337-TA-935 um gewisse Personal Transporter, Bauteile und Anleitungen, die gegen Patentrechte von Segway verstoßen, ein allgemeines Importverbot (General Exclusion Order, kurz GEO) verhängt hat. Das Importverbot für die USA betrifft Personal Transporter, die gegen bestimmte Ansprüche des US-Patents Nr. 8,830,048 von Segway verstoßen, solange dieses Patent Gültigkeit hat, und zwar ungeachtet der Herkunft der Produkte.

Die ITC verhängte zudem ein beschränktes Importverbot, durch das der unzulässige Import von Bauteilen und Anleitungen für Personal Transporter sowie von den Geräten selbst untersagt wird, die bestimmte Ansprüche der US-Patente von Segway mit Nrn. 6,789,640 und 7,275,607, der US-Geschmacksmuster mit Nrn. D551,722 und D551,592 sowie der urheberrechtlichen Registrierung mit Nr. TX-7-800-563 verletzen. Die betroffenen Artikel werden von in der Streitsache namentlich genannten beklagten Unternehmen und ihren Konzerngesellschaften entweder im Ausland hergestellt oder in die USA eingeführt. Schließlich erließ die ITC auch eine Unterlassungsanordnung gegen ein beklagtes Unternehmen aus den USA, durch die der Verkauf von bereits importierten widerrechtlichen Bauteilen, Anleitungen und Transportgeräten verboten wird.

Die ITC verhängt allgemeine Importverbote in Situationen, in denen sie diese für notwendig erachtet, damit ein auf namentlich genannte Personen beschränktes Importverbot nicht einfach umgangen wird und/oder weil wiederholt widerrechtliches Verhalten festgestellt wurde und die Herkunft der widerrechtlichen Produkte nur schwer nachgewiesen werden kann.

Segway reichte die der Untersuchung zugrunde liegende Klage am 9. September 2014 gegen zahlreiche Unternehmen ein, darunter Hersteller, Importeure und Vertriebshändler, die mit Bauteilen, Anleitungen und Transportgeräten gegen das Recht an geistigem Eigentum von Segway verstießen. Dabei wurde verlangt, dass die ITC entsprechende Ermittlungen in die Wege leitet. Das allgemeine Importverbot bedeutet für Segway einen erfolgreichen Abschluss dieser Ermittlungen.

Segway ist im Besitz von über 400 Patenten und Patentlizenzen für technologische Voraussetzungen im Bereich von Einpersonen-Transportmitteln (Personal Transporter), die Erfindungen, Forschungs- und Entwicklungsbemühungen über 16 Jahre widerspiegeln. Segway respektiert das geistige Eigentum anderer Personen und geht davon aus, dass dies auf Gegenseitigkeit beruht. Segway setzt weiterhin alles daran, sein geistiges Eigentum auf gerichtlichem Weg gegen widerrechtliche Verletzungen zu verteidigen.

Über Segway Inc.

Segway Inc. mit Unternehmenssitz in Bedford im US-Bundesstaat New Hampshire ist der weltweit führende Anbieter von elektrisch angetriebenen Einpersonen-Transportmitteln. Seinem internationalen Netzwerk sind derzeit mehr als 250 Vertriebs- und Einzelhändler in 80 Ländern angeschlossen. Weitere Informationen zu Segway finden Sie unter www.segway.com.

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Contacts :

Segway Inc.
Faye Liu, +86 18600218915
Assistentin des Chief Operating Officer
faye.liu@segway.com


Source(s) : Segway Inc.