Seoul Semiconductor verklagt weltweit agierenden Händler wegen Patentrechtsverletzungen, darunter am Patent eines Nobelpreisträgers

04/10/2016 - 06:00 von Business Wire

Seoul Semiconductor verklagt weltweit agierenden Händler wegen Patentrechtsverletzungen, darunter am Patent eines Nobelpreisträgers-Seoul Semiconductor macht den Besitz von acht Patenten geltend, darunter das eines Nobelpreisträgers und Miterfinders einer grundlegenden Technologie für die Herstellung von LED-Produkten. – Seit dem Gerichtsverfahren gegen AOT Inc. 2003 hat Seoul Semiconductor fortwährend und erfolgreich Patentsicherungsprozesse bestritten. – Lawrence Gotts, Top-Anwalt bei Latham & Watkins, vertritt Seoul Semiconductor erneut, nachdem er erfolgreich Klage gegen die mutwillige Patentrechtsverletzung des LED-Linsen-Hersteller Enplas geführt hatte..

Das Unternehmen Seoul Semiconductor Co., Ltd. hat am 11. September mitgeteilt, dass es gemeinsam mit seiner Tochtergesellschaft Seoul Viosys Co., Ltd. gerichtlich gegen die Kmart Corporation wegen Patentrechtsverletzungen vorgehen wird. Klage wurde beim US-Bundesbezirksgericht für den Central District in Kalifornien eingereicht. Kmart Corporation ist einer der größten weltweit agierenden Händler mit circa 1.000 Läden in den USA; der jährliche Umsatz liegt bei 25 Milliarden US-Dollar.

In der Klageschrift macht Seoul Semiconductor geltend, dass Kmart LED-Produkte verkauft, die die Rechte an acht Patenten verletzen, welche grundlegende LED-Technologien betreffen. Dazu gehören die starke Verbesserung des Farbwiedergabeindex mit Phosphorkombinationen, epitaktisches Wachstum von LED-Chips, LED-Chip-Herstellung, Einsetztechnologien für Multi-Chips, omnidirektionale LED-Leuchttechnik in Retrofit LED-Glühbirnen sowie die „Acrich MJT“-Technologie. Bei dem mutmaßlichen Produkt handelt es sich unter anderem um eine Glühbirne mit LED-Leuchtfäden, die als Ersatz für die traditionelle Glühbirne in den USA große Aufmerksamkeit bei den Kunden erregt hat.

Eines der gesicherten Patente wurde von Professor Shuji Nakamura entwickelt, der 2014 den Nobelpreis in Physik für seinen beachtlichen Beitrag in der Entwicklung der blauen LED erhalten hat. Ein weiterer Mitentwickler ist Dr. Steven DenBaars, Professor für Ingenieurswissenschaften in Material-, Elektro- und Computertechnik an der University of California in Santa Barbara.

Seit dem erfolgreichen Patentrechtsverfahren gegen die AOT Inc. aus Taiwan im Jahr 2003 hat Seoul Semiconductor weitere Patentsicherungsverfahren stets gewonnen. Letztes Jahr ist Seoul Semiconductor erfolgreich gegen die Patentrechtsverletzungen durch mehrere nordamerikanische Fernsehgerätehersteller vorgegangen, was zu entsprechenden Verurteilungen und/oder Schadenersatzzahlungen führte.

In diesem Jahr hat Seoul Semiconductor ein einstimmiges Jury-Urteil gegen den japanischen LED-Linsenhersteller Enplas erreicht. In diesem Verfahren befand die Jury, bestätigt durch das US-amerikanische Bundesbezirksgericht, dass Enplas mutwillig die Patentrechte an der Technologie von Seoul Semiconductor verletzt hat und zu einer Zahlung von vier Millionen US-Dollar verpflichtet sei. Seoul Viosys, Mitankläger in diesem letzten Gerichtsverfahren, hat ebenfalls Prozesse wegen Rechtsverletzungen angestrengt, mit dem Ergebnis, dass es zu Schuldsprüchen und Schadensersatzzahlungen sowie zu Lizenzgebühren gegen einen US-amerikanischen Hersteller von UV-Lichtaushärtungsgeräten kam. Kürzlich hat Seoul Viosys Klage gegen einen UV-LED-Insektenfallenhersteller in den USA eingereicht.

Bestrebt, seine wertvolle patentierte Technologie zu schützen, hat Seoul Semiconductor Latham & Watkins engagiert, die weltweit führende Kanzlei, wenn es um Verletzungen des geistigen Eigentums geht. Verantwortlich für die Klageführung bei Latham ist der Partner Larry Gotts. Gotts ist seit Langem aufgrund seiner Prozesserfolge bei führenden Branchenpublikationen wie Chambers Global und Legal 500 anerkannt. Dazu wird sein Name in den USA unter den „10 renommiertesten Rechtsanwälten bei Schutz des geistigen Eigentums“ bei Law360 geführt. Gotts war außerdem der führende Anwalt im Verfahren Seoul Semiconductor gegen Enplas, in dem Seoul Semiconductor eine Verurteilung wegen mutwilliger Patentrechtsverletzungen erzielen konnte.

Ki-bum Nam, Vizepräsident des Geschäftsbereiches Lighting bei Seoul Semiconductor, sagte: „Wir haben 25 Jahre lang sehr viele Ressourcen in umweltfreundliche technische Innovationen gesteckt und haben dadurch eine Vielzahl neu entwickleter Technologien erfolgreich vermarkten können.“ Und er fügt hinzu: „Das geistige Eigentum anderer zu respektieren ist für technische Innovation und faire Marktbedingungen essenziell, gerade aber sind mehrere LED-Produkte auf dem Markt, die unser geistiges Eigentum verletzen. Um faire Marktbedingungen zu erreichen, werden wir weiterhin jeden Schritt gehen, der notwendig ist, um solche Verletzungen zu verhindern und unser geistiges Eigentum zu schützen.“

# Über Seoul Semiconductor

Seoul Semiconductor entwickelt und vertreibt lichtemittierende Dioden (LED) für die Automobilbranche, für allgemeine Beleuchtung, Spezialbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung. Als fünftgrößter LED-Hersteller weltweit hält Seoul Semiconductor mehr als 12.000 Patente, bietet eine große Bandbreite an verschiedenen Technologien sowie eine hohe Produktionsrate von innovativen LED-Produkten an – darunter „Wicop“, die gehäuselose LED; „Acrich“, die weltweit führende direkte AC-LED; „Acrich MJT“, die sogenannte Multi-Junction Technology, eine eigene LED-Familie mit geringem Stromverbrauch bei hoher Spannung, sowie „nPola“, ein neues LED-Produkt auf der Basis der GaN-Substrattechnologie mit einer zehnmal höheren Leistung als herkömmliche LEDs. www.seoulsemicon.com.

Contacts :

Seoul Semiconductor Europe
Ariane Heim
Tel: +49 (0)89 450 3690-11
Email: press.eu@seoulsemicon.com


Source(s) : Seoul Semiconductor

Schreiben Sie einen Kommentar