Sisvel vollstreckt auf der IFA 2016 3G-Patente für sein 3G-Lizenzprogramm

09/09/2016 - 14:20 von Business Wire
Sisvel vollstreckt auf der IFA 2016 3G-Patente für sein 3G-Lizenzprogramm
Sisvel vollstreckt auf der IFA 2016 3G-Patente für sein 3G-Lizenzprogramm

Trotz den Bemühungen, vor der IFA Messe 2016, Kontakt mit den Unternehmen aufzunehmen , um ihnen eine Lizenzvereinbarung für standardessentielle Patente (SEPs) im Bereich 3G anzubieten, erfolgte keinerlei Reaktion und aus diesem Grund hatte Sisvel keine andere Wahl als die Ergreifung von Durchsetzungsmaßnahmen gegen ein chinesisches und ein taiwanesisches Unternehmen, welche Telefone und Mobiltelefone auf der IFA Messe 2016 in Berlin ausstellen, einzuleiten. Das Berliner Landgericht erließ eine einstweilige Verfügung und ordnete die Beschlagnahmung aller Produkte an, für die 3G-SEPs gelten, die Sisvel durch seine Tochtergesellschaft 3G Licensing S.A. lizensiert.
„Wir sind ein Lizenzanbieter, mit dem Ziel erst zu verhandeln“, sagte Marcello Dini, Programm Manager des 3G-Lizenzprogramms. „Um jedoch die FRAND-Bedingungen und gleiche Ausgangsvoraussetzungen für alle Verwender patentierter Technologien zu gewährleisten, hatten wir in diesen beiden Fällen keine andere Wahl, als die 3G-SEPs, welche der Tochtergesellschaft 3G Licensing S.A. von Sisvel gehören, mit rechtlichen Maßnahmen durchzusetzen“, kommentierte Marcello Dini.
Der Schutz geistigen Eigentums basiert wie der des realen Eigentums auf dem sehr grundlegenden Prinzip, dass diejenigen, die in die Schaffung eines Vermögenswerts investieren, oder diejenigen, die ihn besitzen, dessen Schutz verdienen. Zahlreiche Firmen, die Produkte herstellen oder verkaufen, berücksichtigen dabei leider nicht die Rechte Dritter, selbst wenn sie wissen, dass diese Produkte Technologien beinhalten, welche von anderen erfunden und patentiert wurden. Sisvel setzt sich für den Schutz von Erfindern ein und sichert Einnahmen, um ihre Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen zu unterstützen und einen nachhaltigen Kreislauf zu fördern, der, wenn auch nicht vollständig, zumindest teilweise zur Finanzierung von Innovationen beiträgt.

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Sisvel enforces 3G patents at iFA 2016 for its 3G licensing program (Photo: Sisvel)

Sisvel enforces 3G patents at iFA 2016 for its 3G licensing program (Photo: Sisvel)

Die 3G-SEPs im Lizenzprogramm von Sisvel umfassen Technologien, welche in einem breiten Spektrum von Mobilfunkgeräten und -diensten verwendet werden und welche als wesentlich für den UMTS-Standard von 3GPP erachtet werden. Weitere Informationen zum 3G-Lizenzprogramm von Sisvel und seinen Lizenzgebern erhalten Sie unter http://www.3g-licensing.com/ oder der E-Mail-Adresse info@3g-licensing.com

Über Sisvel

Seit der Gründung von Sisvel S.p.A. im Jahr 1982 in Italien hat sich die Sisvel Gruppe zu einem weltweit führenden Unternehmen für die Verwaltung von geistigem Eigentum und die Wertmaximierung von Patentrechten entwickelt. Die Sisvel Gruppe ist hinsichtlich Umfang und Reichweite ein Anbieter von Weltformat. Sie hat Tochtergesellschaften in Italien (Sisvel und Sisvel Technology in None in der Provinz Turin), den USA (Sisvel US und Audio MPEG im Großraum Washington, D.C.), China (Sisvel Hong Kong), Japan (Sisvel Japan in Tokio), Deutschland (Sisvel Germany in Stuttgart), Luxemburg (Sisvel International) und Großbritannien (Sisvel UK in London) und beschäftigt weltweit über einhundert Fachkräfte in den Bereichen Technik, Recht und Lizenzierung. Sisvel verwaltet seit langem erfolgreich Patentportfolios. Dazu zählen Patente für die Audio-Kompressions-Standards MP3 und MPEG Audio sowie verbreitete Technologien wie OSD (On Screen Display), ATSS (Automatic Tuning & Sorting System) und WSS (Wide Screen Signaling – zum automatischen Umschalten zwischen TV-Bildformaten). Sisvel betreibt derzeit Patentpools und gemeinsame Lizenzprogramme für die Standards DVB-T, DVB-T2, LTE/LTE-A und Wi-Fi-Standards in Kombination mit dem Sisvel-Wireless-Lizenzprogramm. Momentan wird daran gearbeitet, ein neues Lizenzprogramm für DVB-C2 zu erstellen.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.sisvel.com

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Veronica Pugi, Tel: + 39 011 990 4114
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Source(s) : Sisvel

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