ZTE begrüßt endgültige Entscheidung der US-amerikanischen ITC im Fall InterDigital

20/12/2013 - 12:11 von Business Wire
ZTE begrüßt endgültige Entscheidung der US-amerikanischen ITC im Fall InterDigital

ZTE Corporation begrüßt die endgültige Entscheidung der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission („ITC“), die von InterDigital Inc. vorgebrachten Patentansprüche zurückzuweisen.

Die ITC sprach ZTE von den durch InterDigital vorgebrachten Beschwerden hinsichtlich der Verletzung der Rechte an sechs Patenten frei und entschied, dass ein weiteres von InterDigital geltend gemachtes Patent ungültig ist. Die endgültige Entscheidung im Fall 337-TA-800 bestätigte die vorherige Entscheidung der ITC vom 28. Juni 2013 und entzieht möglichen Ausschlussanordnungen und Unterlassungsanordnungen gegen ZTE-Produkte durch die ITC die rechtliche Grundlage.

„Wir freuen uns über das Urteil der ITC, da das Angebot hochwertiger Produkte und Dienstleistungen für unsere Kunden in den USA für uns oberste Priorität hat“, sagte Guo Xiaoming, Vice President und Chief Legal Officer von ZTE. „Diese Entscheidung ist ein wichtiger Erfolg für ZTE im Rahmen seines Vorgehens gegen Patentmissbrauch durch einige Protagonisten aus wettbewerbswidrigen Zwecken.“

Die branchenführenden Vermögenswerte geistigen Eigentums von ZTE, ein Ergebnis umfangreicher Investitionen in Technologieinnovationen, bieten ZTE starken Schutz, wenn es darum geht, sich bei internationalen Patentrechtsstreiten durchzusetzen. ZTE lag laut der Weltorganisation für geistiges Eigentum bei internationalen Patentanmeldungen in den Jahren 2011 und 2012 weltweit auf dem ersten Platz. Im Jahr 2013 haben US-Gerichte bei Patentrechtsstreiten mit InterDigital, TPL und Flashpoint zu Gunsten von ZTE entschieden.

Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.

Contacts :

ZTE Corporation
Margrete Ma, +86 755 26775207
ma.gaili@zte.com.cn


Source(s) : ZTE Corporation