ZTE gewinnt abschließendes Urteil der US-amerikanischen ITC im FlashPoint-Prozess

18/03/2014 - 09:45 von Business Wire

ZTE gewinnt abschließendes Urteil der US-amerikanischen ITC im FlashPoint-ProzessErmittlungen im von FlashPoint angeführten Fall beendet, da ZTE die letzte ITC-Entscheidung zur Patentklage nach Abschnitt 337 des US-Tariff Act von 1930 gewinnt.

Die ZTE Corporation („ZTE“) (H-Aktienschlüssel: 0763.HK / A-Aktienschlüssel: 000063.SZ), ein börsennotierter globaler Anbieter von Telekommunikationstechnologien, Netzwerklösungen und Mobilfunkgeräten, ist erfreut über das abschließende Urteil der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC), die Ermittlungen im Fall der von FlashPoint Technology Inc. erhobenen Forderungen einzustellen.

In einer abschließenden Entscheidung wies die ITC die Klage auf Verletzung von Digitalkamera-Patenten und Verstößen gegen Abschnitt 337 des Tariff Act von 1930 ab. Weitere Beklagte neben ZTE im FlashPoint-Prozess waren HTC Corp. und Huawei Technologies Co.

Die Entscheidung im FlashPoint-Prozess folgte dem ITC-Urteil vom letzten Monat, das eine von Technology Properties Limited LLC erhobene Klage zugunsten von ZTE zurückwies, sowie einer abschlägigen Entscheidung in Patentklagen von InterDigital Inc. vom Dezember 2013.

„Wir begrüßen die ITC-Entscheidung im Fall FlashPoint. Die drei jüngsten Entscheidungen der ITC zugunsten von ZTE haben unser Vertrauen in unsere patentrechtliche Verteidigungslinie bestärkt“, so Guo Xiaoming, Chief Legal Officer von ZTE. „Wir bedauern die von Non Practicing Entities (NPEs) erhobenen Klagen, die Gerichtsverfahren als wettbewerbswidrige Taktik einsetzen, um der Gegenpartei hohe Patentlizenzgebühren aufzuerlegen. US-Behörden werden in Bezug auf das Verhalten von NPEs immer weniger tolerant, was eine positive Entwicklung darstellt.“

Die strategische Planung seitens ZTE und sein branchenführender Pool von Rechten an geistigem Eigentum bieten dem Unternehmen beim Durchsetzen internationaler Patentstreitigkeiten eine starke Absicherung.

Weltweit hat ZTE Anträge für mehr als 50.000 Patente eingereicht, von denen über 16.000 erteilt wurden. ZTE ist ein weltweit führendes Unternehmen mit mehr als 800 wichtigen Patenten zur Standardisierung von 4G LTE. ZTE wird sein Patentportfolio auch weiterhin ausbauen und in Technologien der nächsten Generation wie etwa 5G investieren, um in Kernbereichen wie Smart Terminals, optischen Netzwerken, Cloud Computing, Big Data und 4G LTE eine branchenführende Rolle zu übernehmen. Diese Investitionen sind ausschlaggebend, um die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft von ZTE zu verbessern und das Unternehmen dabei zu unterstützen, Änderungen der Technologielandschaft und des Marktumfelds zu bewältigen.

ZTE behielt seine weltweite Top-2-Position bei den Patentanmeldungen auf der jährlichen Rangliste der World Intellectual Property Organisation, die in diesem Monat veröffentlicht wurde.

Über ZTE

ZTE ist ein börsennotierter weltweiter Anbieter von Telekommunikationstechnologien und Netzwerklösungen und verfügt über das umfangreichste Produktspektrum der Branche, das praktisch alle Bereiche der Telekommunikationsbranche abdeckt, einschließlich Wireless-Lösungen, Zugangs- und Betreibertechnologien, VAS, Terminals und professionelle Dienstleistungen. Das Unternehmen liefert innovative, maßgeschneiderte Produkte und Dienstleistungen an über 500 Betreiber in mehr als 160 Ländern und hilft ihnen, den sich verändernden Anforderungen ihrer Kunden gerecht zu werden sowie den Umsatz zu steigern. ZTE investiert 10 Prozent seines Jahresumsatzes in Forschung und Entwicklung und hat in mehreren internationalen Gremien zur Entwicklung neuer Telekommunikationsstandards eine führende Rolle inne. ZTE übernimmt soziale und gesellschaftliche Unternehmensverantwortung und ist Mitglied der UN-Initiative Global Compact. Das Unternehmen ist der einzige chinesische Telekommunikationsausrüster, dessen Aktien gleichzeitig an den Börsen von Hongkong und Shenzhen (Börsencode H-Aktien: 0763.HK / Börsencode A-Aktien: 000063.SZ) notiert sind. Weitere Informationen finden Sie unter www.zte.com.cn.

Contacts :

ZTE Corporation
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ma.gaili@zte.com.cn
oder
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mark.lee@edelman.com
Andres Vejarano, +852 2837 4735
andres.vejarano@edelman.com


Source(s) : ZTE Corporation

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