ZTE legt gegen das Urteil des Mannheimer Landgerichts im Patentstreit mit Vringo Berufung ein

18/12/2013 - 16:41 von Business Wire
ZTE legt gegen das Urteil des Mannheimer Landgerichts im Patentstreit mit Vringo Berufung ein

ZTE Corporation und seine Tochtergesellschaft in Deutschland werden gegen eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim Berufung einlegen, bei der es um die Verteidigung einer patentbezogenen Klage der Vringo Germany GmbH geht.

Das Urteil des Mannheimer Landgerichts betrifft den deutschen Teil des europäischen Patents EP 1 186 119, welches Vringo Infrastructure Inc. besitzt, sowie eine unwesentliche und optionale Funktion in bestimmten Produkten von ZTE. Die Entscheidung dieser Woche bezieht sich nicht auf ZTE-Produkte ohne die optionale Funktion. Da diese in Deutschland nicht eingesetzt wird, sind Kunden von ZTE und Verbraucher durch das Urteil nicht betroffen.

ZTE wird gegen die Entscheidung des Landgerichts Mannheim bei einer höheren Instanz in Deutschland Berufung einlegen und ist optimistisch in Bezug auf den Ausgang zugunsten der Gruppe.

Parallel dazu hat die ZTE Deutschland GmbH kürzlich eine Nichtigkeitsklage hinsichtlich des deutschen Teils von EP 1 186 119 eingereicht, die beim deutschen Bundespatentamt in München noch anhängig ist.

Als globaler Anbieter von Telekommunikationstechnik besitzt ZTE über 50.000 Patente, da sich die Gruppe dem Anspruch verpflichtet hat, Kunden rund um den Globus Produkte und Dienste mit der höchsten Qualität zu bieten. ZTE respektiert vollumfänglich das geistige Eigentum anderer Unternehmen und ist bestrebt, Lizenzvereinbarungen mit Patentinhabern auf dem FRAND-Prinzip (fair, reasonable and non-discriminatory - gerecht, angemessen und nicht diskriminierend) basierend abzuschließen. ZTE lehnt die wettbewerbswidrige Nutzung von Patenten als Taktik für unangemessene Forderungen strikt ab.

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Source(s) : ZTE Corporation